OLG Dresden prüft Soll-Kosten-Methode für Entsorgungsdienstleistungen und bestätigt ECONUM-Vorgehensweise

Der Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal (ZAOE) hat im Januar 2018 Entsorgungsdienstleistungen (Einsammlung von Restabfall, Bioabfall, Sperrmüll, Elektronikschrott und Altpapier) in einem offenen, EU-weiten Verfahren ausgeschrieben. Das Entsorgungsgebiet umfasst die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit einer Gesamteinwohnerzahl von ca. 490.000 Einwohnern. Die Leistungen wurden in 4 Gebietslosen, jeweils unterteilt in 2 Fachlose ausgeschrieben.

ECONUM unterstützte den ZAOE beratend bei der Konzeption, Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens.

Im Vorfeld des Angebotseinganges hat Econum eine losbezogene Soll-Kostenermittlung durchgeführt. Der Soll-Kostenermittlung lag die Leistungsbeschreibung einschließlich der darin enthaltenen Mengengerüste und die Spezifik der Sammelgebiete zugrunde.

Aufgrund einer deutlichen Überschreitung der Soll-Kosten durch die Angebotspreise erfolgte für zwei Lose eine Teilaufhebung des offenen Verfahrens und eine unmittelbar daran anschließende erneute Ausschreibung dieser Leistungen in einem Verhandlungsverfahren ohne vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb. In diesem Verhandlungsverfahren konnten letztendlich Preise erzielt werden, welche die Soll-Kosten in nur unerheblichem Maß überschreiten. Der Bestbieter im Verhandlungsverfahren (hier für beide Lose) war nicht identisch mit den Bestbietern im offenen Verfahren.

Einer der betroffenen Bieter hat gegen die Aufhebungsentscheidung und die beabsichtigte Vergabe im Verhandlungsverfahren einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Freistaates Sachsen gestellt. Dieser Antrag wurde durch die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen mit Beschluss vom 21.08.2018 (Az. 1/SVK/016-18) abgewiesen. Gegen diesen Beschluss hat der Bieter erfolglos Beschwerde beim Oberlandesgericht Dresden (OLG) eingelegt.

In seinem Beschluss vom 28.12.2018 (Az. Verg 4/18) kommt das OLG zur Feststellung: „Die Methodik der Kostenschätzung ist nach Überzeugung des Senats nicht zu beanstanden“. Insbesondere wurde weiterhin auf die ausführliche Darlegung des Vertreters von ECONUM zur Ermittlung der Soll-Kosten, vor allem der Soll-Stunden im Rahmen der mündlichen Verhandlung, verwiesen und ein weitergehendes Sachverständigengutachten (gemäß Forderung des betroffenen Bieters) nicht für erforderlich gehalten.

Auch die zusätzliche Ableitung von deutlich unter den Angebotsansätzen liegenden Ist-Stunden aus den Ident- und Wiegedaten für das betreffende Sammelgebiet hat nach Ansicht des OLG die Soll-Stundenermittlung von ECONUM gestützt.

Für zwei andere Lose erfolgte außerdem die Rücknahme von Nachprüfungsanträgen bei der Vergabekammer durch weitere unterlegene Bieter.

Näheres zur Vorgehensweise und zur Soll-Kosten-Methode erfahren Sie von

ECONUM Unternehmensberatung
Steffen Hofmann
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