Es ist nicht gesagt,
dass es besser wird,
wenn es anders wird.


Wenn es aber
besser werden soll,
muss es anders werden.


Georg Christoph Lichtenberg

BDU

Rechtssicherheit der ECONUM – Methodik zur Preisrechts- und Gebührenkalkulation von Abfallgebühren erneut bestätigt
07-10-14

In einem aktuellen Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Osnabrück wurde die Methodik der ECONUM Unternehmensberatung in Bezug auf Preisrechts- und Gebührenkalkulationen richterlich erneut bestätigt (Aktenz. Az.: 1 A 10/12).

Gegen die den Abfallgebühren zu Grunde liegende Kalkulation und die Struktur der Müllgebühren (insb. Gebührenmaßstäbe) der Jahre 2012-2014 des Landkreises Osnabrück hatte eine Reihe von Gebührenpflichtigen Klage erhoben. Obwohl sich die Klagen primär gegen die Gebührenkalkulation richteten, wurde im Verfahrensverlauf aufgrund der besonderen Organisation der Abfallentsorgung im Landkreis auch die der Gebührenkalkulation zugrunde liegende Preisrechtskalkulation intensiv geprüft. Der Landkreis hat die Abfallentsorgung einer 100%igen, als GmbH organisierten Tochter übertragen, die über die Erbringung dieser Leistung hinaus auch gewerblich aktiv ist. Die der Gebührenkalkulation zugrunde liegenden Kosten setzen sich im Wesentlichen aus den nach öffentlichem Preisrecht zu kalkulierenden Entgelten der Tochtergesellschaft zusammen.

Beide Kalkulationen (Preisrechts- und Gebührenkalkulation) wurden in den vergangenen Jahren mit Unterstützung der ECONUM Unternehmensberatung erstellt. ECONUM rechnet hierbei auf Basis einer klaren, betriebswirtschaftlichen Logik, die unter anderem die strikte Trennung von variablen und fixen Kosten, eine verursachungsgerechte Kostenzuordnung und -verrechnung in die unterschiedlichen Leistungsbereiche sowie eine transparente Dokumentation der Kalkulationsgrundlagen und deren Ergebnisse berücksichtigt. Im Verfahren musste auch die Frage geklärt werden, ob die Tochtergesellschaft des Landkreises eine verursachungsgerechte Trennung zwischen dem öffentlich-rechtlichen Bereich und den sonstigen (gewerblichen) Leistungsbereichen vornimmt. Aus Sicht der Kläger erzeugt die Gebührenstruktur des Landkreises überdies nicht den gesetzlich geforderten Anreiz zur Müllvermeidung und verletzt außerdem das Gebot der Gleichbehandlung, da Mehrpersonenhaushalte geringer in Anspruch genommen würden. Das Gericht hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass in der Gebührenkalkulation des Landkreises die in Frage stehenden Themen sachgerecht kalkuliert worden seien. Eine Vermischung von gewerblichen und hoheitlichen Aktivitäten konnte auf Basis der vorliegenden Unterlagen zu den Kalkulationen nicht festgestellt werden. Durch die sachgerechte und durchgängige Trennung von variablen und fixen Kosten konnten auch die Anforderungen des Kommunalabgabengesetzes sowie der jüngsten OVG Rechtsprechung im Land Niedersachsen (z.B. Az.: 9 LB 168/09) vollumfänglich erfüllt werden.

In der mündlichen Verhandlung wurde in diesem Zusammenhang neben der Methodik vor allem auch die Transparenz der Dokumentation der Preisrechts- und Gebührenkalkulation hervorgehoben.

Näheres zur Vorgehensweise im Bereich Preisrechts- oder Gebührenkalkulation erfahren Sie bei Ihren persönlichen Ansprechpartnern von ECONUM oder in unseren Büros in Hamburg, Dresden oder Stuttgart.








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